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Antrag zur Sitzung der BV 3 am 23.06.2021: Die Verwaltung schafft unter Berücksichtigung bestehender Förderprogramme Grundlagen für einen erfolgreichen Neustart von Gastronomie und Einzelhandel nach dem Lockdown. Dazu zählt: Einberufung eines Runden Tischs mit der…
Mit leichten Bauchschmerzen haben die Grünen zugestimmt, die Elternbeiträge für Kitas und den Offenen Ganztag (OGS) pauschal zu erstatten. „Das führt in dieser Pauschalität zwar zu Ungerechtigkeiten“, bedauert Fraktionschef David Schichel, „ist in der momentanen Situation…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 04.05.2021 Unterstützung von Arbeitslosen und von Jugendlichen in Zeiten der Corona Pandemie Der Deutsche Caritas Verband hat eine Abfrage zum erleichterten Zugang zu…
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 6. Mai 2021: Sachstand Nachhaltigkeitsstrategie Am 16. Juni 2020 wurde die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 27.05.2021 und des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 10.06.2021: Seit Jahren verfolgt die Remscheider Politik auch im Rahmen der…
Anfrage zur Sitzung Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 01.06.2021 und des Rates am 24.06.2021: Im September 2015 hatten wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Remscheid, beantragt, dass die Stadtverwaltung ab sofort keine städtischen…
Anfrage zur Sitzung des KW am 18.05.2021, der BV 1 am 08.06.2021 und des Rates am 24.06.2021: Sachstand Sanierung „Löwendenkmal“ Mit der Mitteilungsvorlage 15/5541 hat die Stadtverwaltung im Zuge der Beantwortung auf eine Anfrage von Frau Stippelkohl darüber…
Zu den CDU-Anträgen „Starker ÖPNV: Bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für Remscheid“ (Hauptausschuss 22. April) sowie „Avatare für langzeitkrankte Kinder (Prüfauftrag)“ (Schulausschuss 2. Juni) erklärt GRÜNEN-Fraktionssprecher David Schichel: „Wir haben die…
Anfrage zur Sitzung der BV 3 am 28.04.2021: Immer wieder erreichen uns Beschwerden über Konflikte zwischen dem Fuß- und dem Radverkehr im Bereich des Lenneper Bahnhofs. Beispielsweise wird berichtet, dass der Bahnhofsvorplatz regelmäßig von Radfahrer*innen genutzt wird.…
Anfrage zur Sitzung der BV 3 am 28.04.2021: Sachstand Ersatzpflanzungen Schulhof GGS Freiherr vom Stein Nach Baumfällungen auf dem Schulhof der GGS Freiherr vom Stein wurde seitens der Stadt Remscheid zugesagt, einen Termin mit der Schule zu vereinbaren, um die…
Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung,…
Am Ende entschied in der gestrigen Sitzung der BV Lennep eine einzige Stimme: Sechs Mitglieder…
Als gute Demokraten und faire Verlierer haben wir dem gestern in geheimer Wahl gewählten neuen…
„Wir akzeptieren die Entscheidung der BV 3, aber wir teilen diese Einschätzung ausdrücklich…