21.04.21

Anfrage

zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 27.05.2021 und des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 10.06.2021:

Seit Jahren verfolgt die Remscheider Politik auch im Rahmen der Mobilitätswende das Ziel, die Balkantrasse in Richtung Lüttringhausen fortzuführen. Mit der Vertiefung „Verlängerung der Balkantrasse“ ist das Radverkehrskonzept den Forderungen der Politik gefolgt. Mit dem Beschluss zum Radverkehrskonzept wurde ergänzend festgehalten, die im Radverkehrskonzept skizzierten Varianten 1 („Vorzugstrasse“, langfristige Umsetzung) und 2 („Alternativtrasse“, kurzfristige Umsetzung) parallel zu prüfen und umzusetzen.

Die Anbindung an Lüttringhausen ist ein wichtiger Faktor für die touristische Weiterentwicklung der Region, genauso wie die Schaffung von schnellen Radwegeverbindungen für den Alltagsverkehr.  Denn die Trassen werden erfahrungsgemäß auch von großen Teilen als Pendler*innenstrecke genutzt. Im Sinne der Mobilitätsstrategie und des Radverkehrskonzepts ist es Ziel der Stadt, den Fuß- und Radverkehr in Remscheid zu fördern, dazu gehören der Ausbau der Balkantrasse ebenso, wie sichere und geräumte Fuß- und Radwege.

Der Maßnahmen- und Umsetzungsplan Radverkehr 2021 sieht vor, dass der Winterdienst und die Schneeräumung der Trassen häufiger stattfinden müssen. Diesbezügliche Abstimmungsgespräche zwischen der TBR und der Verwaltung haben bisher nicht zum Erfolg geführt. Im Bereich der Städte Wipperfürth, Hückeswagen und Marienheide wird bereits geräumt. Die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Anrainerkommunen mit der Balkantrasse zeigen, dass Remscheid hier viel nachzuholen hat.

Diesbezüglich stellen wir folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. der Planungen der „Vorzugstrasse“ zur Verlängerung der Balkantrasse?
2. Wann ist mit der Umsetzung der „Alternativtrasse“ zu rechnen?
3. Können zukünftig auch im Bereich der Stadt Remscheid auf der Balkantrasse der Winterdienst und die Schneeräumung erfolgen?
4. Welche Kosten wären dafür aufzuwenden?
5. Kann durch eine Umwidmung der Trasse eine Finanzierung über Gebühren erfolgen?
6. Wie ist der aktuelle Sachstand der diesbezüglichen Abstimmungsgespräche zwischen Stadt und TBR?