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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.02.2020: Fragen zum Antrag der FDP Fraktion „Straßenausbaubeiträge senken – Anliegerinnen und Anlieger entlasten“ Zum Sachverhalt des in der Sitzung vom Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 30.01.2020 zurückgestellten Antrags der…
Antrag zu den Sitzungen des Ausschuss für Schule am 04.03.2020, des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2020, des Ausschuss für Sport am 18.03.2020 und des Rates am 26.03.2020: Ferienangebote für Kinder und Jugendliche weiterentwickeln – Attraktivität erhalten und ausbauen Die…
Antrag zur Sitzung des Rates am 27.02.2020: Die Vorschläge der Kohlekommission vollumfänglich umsetzen! – Bund-Länder-Einigung ist unzureichend Der Oberbürgermeister der Stadt Remscheid wird gebeten, sich im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Vorstand des Deutschen Städtetages…
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 28.01.2020, des Betriebsausschuss für die TBR am 04.02.2020 und des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 13.02.2020.: Die Stadtverwaltung prüft in Absprache mit den Technischen Betrieben…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 12. Dezember 2019: Sachstand bezüglich der Ausrufung des Klimanotstands in Remscheid In der Ratssitzung am 26. September 2019 hat der Rat lange und intensiv über den Klimaschutz debattiert und im Ergebnis dem Erstellen einer…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 07.11.2019, des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 12.11.2019 und des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 28.11.2019: Welche…
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss 31. Oktober 2019: Mit Schreiben vom 16. September sind wir von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IGBAU) auf negative Entwicklungen bei den Arbeitsbedingungen im Reinigungsbereich aufmerksam gemacht…
Antrag von SPD, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 Der Beschlussvorschlag der Drs. 15/6265 wird wie folgt geändert/ergänzt: „Das Radverkehrskonzept dient als Radverkehrsmasterplan für das Gesamtstadtgebiet von Remscheid und ist Grundlage für alle…
Antrag von SPD, GRÜNEN, DIE LINKE UND FDP zur Sitzung des Rates am 26.09.2019: Änderungsantrag zu Drs.15/6265 Radverkehrskonzept - Projekte in 2019 Die in der Begründung aufgeführten Projekte, die in 2019 hinsichtlich einer Detailplanung angegangen werden, werden wir folgt…
Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung,…
Am Ende entschied in der gestrigen Sitzung der BV Lennep eine einzige Stimme: Sechs Mitglieder…
Als gute Demokraten und faire Verlierer haben wir dem gestern in geheimer Wahl gewählten neuen…
„Wir akzeptieren die Entscheidung der BV 3, aber wir teilen diese Einschätzung ausdrücklich…