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Ausgewählte Kategorie: Allgemein
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 07.05.2019: Wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab dem 01.01.2020 die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Wohnangeboten leben, in die…
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und den Gruppen von FDP und W.i.R. zur Sitzung des Ausschuss für Sport am 15.05.2019: Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit dem Verein BV 10 Remscheid aufzunehmen, mit dem Ziel auch bei einem Verzicht auf den…
Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Tests 2018 erklärt Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Auch im Jahr 2018 hat die Stadt Remscheid beim ADFC-Fahrradklima-Test katastrophal abgeschnitten. In der Ortsgrößenklasse…
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 - Lennep am 10.04.2019: In der Sitzung des JHA am 13.03.2019 wurde von Herrn Grimm die weitere Planung der KiTa-Neubauten vorgestellt. Dabei geht er davon aus, dass die Einrichtung "Hackenberg II" im 1. Halbjahr 2020 in Betrieb…
Zum 10. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt Beatrice Schlieper, Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Remscheid: „Am 26. März 2009 trat in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Zum…
Antrag zur Sitzung des Rates am 28.03.2019: 1. Unter Berücksichtigung von potentiellen Fördermitteln (z.B. Städtebauförderung, Heimatförderung) werden folgende Sofortmaßnahmen auf der Alleestraße umgesetzt: a. Die Alleestraße wird zwischen Markt und Fastenrathstraße im Sinne…
Anfrage zur Sitzung des ASGW am 05.03.2019: Mit dem Teilhabechancengesetz (10. SGB II-Änderungsgesetz) hat die Bundespolitik zum 1. Januar 2019 die rechtliche Grundlage geschaffen, Langzeitarbeitslosen den Weg in sozial-versicherungspflichtige Beschäftigung zu ebnen. Das…
Klimaschutz aktuell: Welche Ergebnisse brachte die Kohlekommission der Bundesregierung? Zur Veranstaltung vom 22.2.2019 mit Antje Grothus und Prof. Dr. Fischedick: Der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“- genannt „Kohlekommission“ –…
Antrag zur Sitzung des Rates am 07. Februar 2019: Die Stadt Remscheid spricht sich gegen einen Ausstieg des Landes NRW aus der Förderung des European Energy Award® aus und fordert die Landesregierung dazu auf diese fortzuführen. Begründung: Der European Energy Award® (EEA)…
Anfrage zur Sitzung des BUKO am 05.02.2019 und des BD am 05.03.2019: In immer mehr Kommunen wird über Regulierungen für sogenannte Stein- oder Schottergärten diskutiert. Vermehrt setzen Gartenbesitzer auf die vermeintlich pflegeleichtere Gartengestaltung mit Kies und…
Marvin Schneider
Fraktionsgeschäftsführung
Telefon: 02191 / 73403
Nicole Bolz
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
nicole.bolz@ gruene-remscheid.de
Telefon: 0175 / 6571367