Jutta Velte: Rot-Grün sichert die Sozialarbeit an unseren Schulen

27.11.14 –

2011 hatte der Bund das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) aufgelegt, dazu
begleitend wurde die Sozialarbeit an Schulen finanziert. 2013 wurde das Programm
eingestellt und ohne Ersatz beerdigt. Die Landesregierung hat nun beschlossen, den
53 kreisfreien Städten und Kreisen ein Angebot zur Weiterfinanzierung der
Sozialarbeit an Schulen für die kommenden drei Jahre (2015 bis 2017) mit einem
Gesamtvolumen von ca. 47 Millionen Euro pro Jahr zu unterbreiten.
Dazu erklärt Jutta Velte, Grüne Abgeordnete aus Remscheid:
„Die rot-grüne Koalition hat beschlossen, die Kommunen bei der Sozialarbeit an
Schulen stärker zu unterstützen. Dafür werden wir mehr deutlich mehr Mittel in die
Hand nehmen, als ursprünglich im Haushalt 2015 eingeplant. Wie bei der
Stadtentwicklungsförderung unterstützt das Land je nach Leistungsfähigkeit der
Kommunen mit einem Anteil von 50 bis 80 Prozent. So können 1500 Stellen in
Sozialarbeit an Schulen in den nächsten drei Jahren verlässlich gehalten werden.
Für Remscheid bedeutet dies, dass die bislang über das Bildungs- und
Teilhabepaket des Bundes finanzierten Stellen mit dem Höchstsatz von 80 % bzw.
356000 Euro gefördert werden können.
Die Große Koalition im Bund hat sich bei der Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an
Schulen, die begleitend zum Bildungs- und Teilhabepaket finanziert worden war, aus
der Verantwortung gestohlen. Damit drohte der Sozialarbeit an Schulen in vielen
Kommunen das Aus. Wir wollen nicht zulassen, dass diese Arbeit wegbricht. Daher
wird sich das Land noch einmal in besonderer Weise für die sozialen Belange der
Kinder und Jugendlichen, für mehr Bildungsgerechtigkeit engagieren.
Ich freue mich, dass die Kommunalen Spitzenverbände das Programm nicht nur als
faires Angebot begrüßt haben, sondern gemeinsam mit uns weiter auf den Bund
Druck machen werden, damit er seiner Verantwortung gerecht wird.“