Ausgewählte Kategorie: Anträge
Wie ist der Sachstand zum Förderprogramm für…
Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 3.11.2022, des Rates am 17.11.2022 und des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 29.11.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister…
Konsequenzen aus dem AOK-Gesundheitsreport 2021
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 08.09.2021: Vorstellung des AOK-Gesundheitsreports 2021 und einleitende Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitssituation in Remscheid Die Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP stellen…
Bürgerplanungswerkstatt für eine lebenswerte…
Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP zur Sitzung der BV 3 am 23.06.2021: Die Verwaltung wird beauftragt, das erfolgreiche Format der Bürgerplanungswerkstatt für eine lebenswerte und belebte Altstadt Lennep wieder aufleben zu lassen. Dabei soll der Betrachtungsraum um den…
Umsetzung einer digitalen und bedarfsgerechten…
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP zu den Sitzungen des Beirates für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 18.08.2021, des Seniorenbeirates am 19.08.2021, des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 02.09.2021 und des Hauptausschusses und…
Wie wird der Impffortschritt in Remscheid…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 Durch die weitere Verbreitung der Delta-Variante wächst die Sorge, dass uns im Spätsommer eine vierte Corona-Welle erreichen wird. Diese würde vor allem die bisher ungeimpften Bevölkerungsgruppen betreffen – also Kinder und…
Sachstand der Umsetzung des…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 und zur Sitzung des JHA am 25.08.2021 Mit dem Begleitbeschluss zum Haushalt 2021/2022 (16/0613) haben wir zum Zwecke der Qualitätsentwicklung in den Betreuungsangeboten für Kinder zusätzlich 75.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 und…
Anfrage zum Falschparken im öffentlichen Raum
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 01.06.2021: Falschparken im öffentlichen Raum / Statusabfrage ruhender Verkehr Der Verkehrsraum ist gerade in Ballungsräumen knapp. Wo viele Menschen mobil sein wollen oder müssen, ist es daher…
Einbahnstraßen für den Radverkehr öffnen
Antrag zur Sitzung der BV 1 am 08.06.2021: Bei folgenden Einbahnstraßen wird im Rahmen der diesjährigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (siehe auch DS16/0345) prioritär geprüft, ob diese für den Radverkehr freigegeben werden können: Neuplatz (bis Gründerhammer) …
Ablauf der Warntage und Bewertung der…
In regelmäßigen Abständen finden bundes- und landesweite Warntage statt. Im Laufe eines solchen Tages werden alle bestehenden Warnsysteme und -mittel geprüft. Darunter Sirenen, Lautsprecherdurchsagen und die Warn-App „NINA“. Dabei wurde beobachtet, dass nicht alle Bezirke und…
„Pakt für den Sport“ aktualisieren und…
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15.06.2021: