Zu dem in den Ratsgremien zum Beschluss vorliegenden Straßen- und Wegekonzept der Stadt Remscheid (Drs. 15/7627) erklärt David Schichel, stellvertretender Fraktionssprecher:

„Wir können die im Rahmen des Verkehrs- und Wegekonzeptes vorgesehenen Aus...

Anfrage zur Sitzung des Rates am 24. September 2020:

Vor einigen Tagen hat die Landesregierung ihren Entwurf für ein neues Landeswassergesetz (Vorlage 17/3633) in den Landtag eingebracht. In den kommenden Wochen wird er im parlamentarischen Verfahr...

Antrag zur Sitzung des Rates am 24. September 2020:

Die Verwaltung schafft Grundlagen zur Vereinfachung des Wintergeschäfts für die heimische Gastronomie. Dazu zählen:

Die Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, A...

Die Remscheider GRÜNEN zeigen sich irritiert über die Äußerungen und das Vorgehen der CDU-Fraktion in der BV Süd bei der Wiederwahl des langjährigen und über alle Parteigrenzen hinweggeschätzten Schiedsmannes Ralf Krüger.

Ilka Brehmer: "Wenn wi...