Neuigkeiten von der Fraktion

Fragen zum neuen Landeswassergesetz

07.09.20 - Anfrage zur Sitzung des Rates am 24. September 2020: Vor einigen Tagen hat die Landesregierung ihren Entwurf für ein neues Landeswassergesetz (Vorlage 17/3633) in den Landtag eingebracht. In den kommenden Wochen wird er im parlamentarischen Verfahren beraten. Der Entwurf…

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Der heimischen Gastronomie über den Winter…

03.09.20 - Antrag zur Sitzung des Rates am 24. September 2020: Die Verwaltung schafft Grundlagen zur Vereinfachung des Wintergeschäfts für die heimische Gastronomie. Dazu zählen: Die Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Außenverkauf und Außenwerbung…

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GRÜNE vermissen Radweg auf der Kreuzbergstraße

11.08.20 - In den Sommerferien hat die Kreuzbergstraße in Lüttringhausen eine neue Fahrbahndecke erhalten. Was dort nicht zu finden ist, ist eine Radwegmarkierung. Dazu erklärt David Schichel, stellvertretender Fraktionssprecher: „Seit vielen Jahren setzen wir Grünen uns für eine…

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DOC Lennep: Verkehrsmanagement und -anbindung…

22.07.20 - Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 19.08.2020 und den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 20.08.2020, des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 27.08.2020 und des Rates am 24.09.2020: Die…

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Artensterben aufhalten – Grünflächen…

22.07.20 - Antrag zur Sitzung des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 25.08.2020, des Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid am 15.09.2020 und des Rates am 24.09.2020: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche intensiv gepflegten…

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Planung bezüglich des Schandflecks auf der…

22.07.20 - Anfrage zur Sitzung der BV 3 am 19.08.2020: Auf der Ringstraße in Lennep, gegenüber des ehemaligen Barmag-Gebäudes, steht seit erheblicher Zeit ein Wohnkomplex der GEWAG leer, verrottet und wird zum Schandfleck für Lennep. Angesichts der Nachfrage nach Wohnraum in Lennep…

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Ökologische Planung im Baugebiet Schwarzer Weg…

16.06.20 - Zu Bebauungsplan Nr. 676 – Gebiet nördlich Schwarzer Weg: Die von der Unteren Umweltbehörde angeregten Maßnahmen umsetzen Antrag zur Ratssitzung am 18. Juni 2020: Die von der Unteren Umweltbehörde angeregten Maßnahmen werden im Rahmen eines Städtebaulichen Vertrages…

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Auswirkungen des Konjunkturpakets auf den…

10.06.20 - Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.06.202: das in der vergangenen Woche von den Koalitionsspitzen im Bund beschlossene Konjunkturpaket als auch der kommunale Rettungsschirm sind wichtig und richtig, bleiben aber weit hinter den Erwartungen zurück. Die dauerhaften Entlastungen…

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Digitale Bürger*innesprechstunden mit Mona…

29.05.20 - Damit wir auch in diesen schwierigen Zeiten mit den Remscheiderinnen und Remscheidern im Gespräch bleiben können, haben wir uns dazu entschlossen regelmäßige digitale Bürger*innensprechstunden anzubieten. Dazu werden wir wechselnde Gäste einladen. Hier unsere nächste…

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Die „Seestadt auf dem Berge“ zu einem sicheren…

28.05.20 - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020: Der Rat der Stadt Remscheid beschließt, dass sich die Stadt Remscheid mit der Initiative Seebrücke solidarisch erklärt, dem Bündnis „Städte Sichere Häfen“ beitritt und damit zum…

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