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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP zur Sitzung des Rates am 26.09.2019: Änderungsantrag zu Drs. 15/6265 Radverkehrskonzept – Verlängerung der Balkantrasse Der Rat der Stadt Remscheid beschließt einen gleichzeitigen Umsetzungsbeginn der Varianten 1 („Vorzugstrasse“, langfristige…
Anfrage zur Sitzung des AS am 11.09.2019, des ASGW am 17.09.2019 und des JHA am 18.09.2019.: Seit zehn Jahren werden in NRW Schülerinnen und Schüler mit Schulproblemen von soge-nannten Berufseinstiegsbegleitern in den letzten Jahren der Schule bis in die Berufsausbil-dung…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen zur Drucksache 15/6250 Beleuchtungskonzept für die Innenstadt Remscheid: Welche Beleuchtungsdauer ist geplant? Werden die Lichter…
Anfrage zu den Sitzungen des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 25.06.2019 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Energieeffizienz und Verkehr am 27.06.2019 und des Rates am 04.07.2019: --- Am 01. Juni 2019 ist die Richtlinie für das Förderprogramm der…
Antrag zur Sitzung des Rates am 04.07.2019. 1. Die Stadt Remscheid erkennt die akute Bedrohung durch den Klimawandel an, stellt fest, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen und ruft daher den „Klimanotstand“ aus. 2. Der Klimaschutz wird zu einer Querschnittsaufgabe…
Anfrage zur Sitzung des BUKO am 25.06.2019 und des HFB am 11.07.2019: Gesellschaftlich wird in Anbetracht von Mindestlohn und Kinderarbeit vermehrt über nachhaltige und faire Produktion diskutiert. Das Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes NRW verpflichtet die Städte und…
Anfrage zur Sitzung des ASGW am 07.05.2019: Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung ist Armut in Großstädten zunehmend ein Thema. So auch in Remscheid. Die Studie beschreibt einen deutlichen Anstieg der Remscheider „Armutsquote“, also dem Anteil der…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 07.05.2019: Wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab dem 01.01.2020 die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Wohnangeboten leben, in die…
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und den Gruppen von FDP und W.i.R. zur Sitzung des Ausschuss für Sport am 15.05.2019: Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit dem Verein BV 10 Remscheid aufzunehmen, mit dem Ziel auch bei einem Verzicht auf den…
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 - Lennep am 10.04.2019: In der Sitzung des JHA am 13.03.2019 wurde von Herrn Grimm die weitere Planung der KiTa-Neubauten vorgestellt. Dabei geht er davon aus, dass die Einrichtung "Hackenberg II" im 1. Halbjahr 2020 in Betrieb…
Marvin Schneider
Fraktionsgeschäftsführung
Telefon: 02191 / 73403
Nicole Bolz
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
nicole.bolz@ gruene-remscheid.de
Telefon: 0175 / 6571367