Kommunikation statt Kameras: GRÜNE gegen Einsatz von Bodycams beim KOD

Sicherheit und Schutz sind Grundbedürfnisse von Menschen – und daher ideale Wahlkampfthemen. Das weiß auch die CDU und gaukelt mit ihrem Antrag „Kommunale Sicherheitsverantwortung und Ordnungsbehörden stärken – Bodycams und BOS-Funk“ vor, dass der Ei...

GRÜNE wollen das Röntgen-Stadion fit halten: „Wir müssen Schulen und Sportvereinen Planungssicherheit geben“

Einst war das Lenneper Röntgen-Stadion ein Ort, der lokale Fußballgeschichte schrieb und mit den Erfolgen des BVL 08 bzw. des FC Remscheid eng verknüpft war. Heute ist das Stadion wichtig für Schulen und Vereine, die dort trainieren und Sport treiben. Seine Zukunft: ungewiss. Denn sie ist abhängig vom geplanten DOC. Und die Pläne dazu liegen bekanntlich momentan vor den Gerichten. Mit unserem Antrag „Unterhaltungs- und Investitionsplanung für das Röntgen-Stadion anpassen“ wollen wir den Akteur*innen in dieser Zeit der Hängepartie trotzdem die für sie wichtige Planungssicherheit geben. Daher haben GRÜNE, SPD und FDP einen entsprechenden Antrag in die BV Lennep eingebracht.

GRÜNE fordern Hilfe für Lenneper Gastronomie: „Alles tun, um Branche zu unterstützen!“

Corona hat die Gastronomie hart getroffen. Seit mehr als sechs Monaten haben die Wirt*innen ihre Türen geschlossen, damit wir sicher sind - und sind dabei selbst in Existenznot geraten. Jetzt liegt es an uns, Solidarität mit der schwer angeschlagenen Branche zu zeigen und sie beim Neustart nach Kräften zu unterstützen. Gemeinsam mit SPD und FDP bringen wir GRÜNE daher heute einen entsprechenden Antrag in die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep (BV3) ein.

Anfrage zum Falschparken im öffentlichen Raum

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 01.06.2021:

Falschparken im öffentlichen Raum / Statusabfrage ruhender Verkehr

Der Verkehrsraum ist gerade in Ballungsräumen knapp. Wo viele Menschen mobil sein woll...

Remscheid macht den nächsten Schritt auf dem Weg zur Solarstadt

Das hat der Hauptausschuss am vergangenen Donenrstag (20.05.2021) beschlossen und für den gemeinsamen Antrag von SPD, GRÜNE und FDP gestimmt. Das zeigt einmal mehr, dass wir GRÜNE handeln, während andere noch verhandeln. Und die Bürger können jetzt aktiv an der Energiewende teilnehmen, ohne ein eigenes Solardach haben zu müssen. Denn nur gemeinsam kommen wir in Sachen Klimaschutz voran.

GRÜNE: Wir gratulieren Jutta Velte zur neuen Aufgabe

Wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz heute (20.05.2021) bekannt gegeben hat, wechselt Jutta Velte ab 1. Juli 2021 in die städtische Verwaltung und übernimmt dort die Stabsstelle Fördermanagement im Geschäftsbereich des OB. Diesen Wechsel sehen wir als Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen neben dem lachenden auch mit einem weinenden Auge. Denn Jutta Velte war über viele Jahre eine tragende Kraft in unserer Fraktion.

Einbahnstraßen für den Radverkehr öffnen

Antrag zur Sitzung der BV 1 am 08.06.2021:

Bei folgenden Einbahnstraßen wird im Rahmen der diesjährigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (siehe auch DS16/0345) prioritär geprüft, ob diese für den Radverkehr freigegeben werden können:

Neuplatz...

Ablauf der Warntage und Bewertung der Warnsysteme im Katastrophenfall?

In regelmäßigen Abständen finden bundes- und landesweite Warntage statt. Im Laufe eines solchen Tages werden alle bestehenden Warnsysteme und -mittel geprüft. Darunter Sirenen, Lautsprecherdurchsagen und die Warn-App „NINA“. Dabei wurde beobachtet, d...

„Pakt für den Sport“ aktualisieren und verlängern

Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15.06.2021: