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Antrag zur Sitzung der BV 1 am 08.06.2021: Bei folgenden Einbahnstraßen wird im Rahmen der diesjährigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (siehe auch DS16/0345) prioritär geprüft, ob diese für den Radverkehr freigegeben werden können: Neuplatz (bis Gründerhammer) …
In regelmäßigen Abständen finden bundes- und landesweite Warntage statt. Im Laufe eines solchen Tages werden alle bestehenden Warnsysteme und -mittel geprüft. Darunter Sirenen, Lautsprecherdurchsagen und die Warn-App „NINA“. Dabei wurde beobachtet, dass nicht alle Bezirke und…
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15.06.2021:
Heute wird im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz ein Antrag zum Ausbau und zur Stabilisierung des Trinkwasser- und Gewässerschutzes eingebracht.
Als „traurige Fehlentscheidung“ bezeichnet Grünen-Ratsmitglied Frank vom Scheidt die Entscheidung des Landtags, die Zugverbindung S7 („Der Müngstener“) vorerst nicht rein elektrisch auf die Schiene zu schicken. Der Verkehrsausschuss im Landtag hatte das Modellprojekt am…
„Mit großer Verärgerung habe ich die Forderung der CDU nach einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Lennep zur Kenntnis genommen. Das ist angesichts der aktuellen Corona-Lage unverantwortlich“, sagt Petra Kuhlendahl, Fraktionssprecherin der Grünen der BV Lennep.
Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.05.2021 und des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15.06.2021: Die Parcours-Anlage am Remscheider Hauptbahnhof erfreut sich unter Jugendlichen großer Beliebtheit. Angesichts der Tatsache, dass es sich um die einzige in…
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 11.05.2021 und des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20.05.2021: Die Verwaltung wird…
In der heutigen Plenarsitzung des Landtages NRW wird die schwarz-gelbe Regierungskoalition voraussichtlich den hochumstrittenen Entwurf für ein neues Landeswassergesetz verabschieden. Bereits im Vorfeld wurde dazu Kritik seitens mehrerer Kommunen und der Naturschutzverbände und…
Antrag zur Sitzung der BV 3 am 23.06.2021: Die Verwaltung wird gebeten die Unterhaltungs- und Investitionsplanung für das Röntgen-Stadion an die notwendige Verlängerung der Nutzungsdauer anzupassen und vorzulegen. Dabei ist insbesondere darzustellen, welche…
Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung,…
Am Ende entschied in der gestrigen Sitzung der BV Lennep eine einzige Stimme: Sechs Mitglieder…
Als gute Demokraten und faire Verlierer haben wir dem gestern in geheimer Wahl gewählten neuen…
„Wir akzeptieren die Entscheidung der BV 3, aber wir teilen diese Einschätzung ausdrücklich…