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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Antrag zur Sitzung des JHA am 15.11.2017, des BUKO am 21.11.2017 und des Rates am 30.11.2017.: Im Rahmen ihres Engagements für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Remscheid setzt sich die Verwaltung für eine verstärkte Vermittlung der Bedeutung von Insekten und ihrer…
Antrag von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 8. November 2017, die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15. November 2017 und die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16. November 2017: Die Verwaltung wird…
Durch den Diesel-Skandal erlangt das Thema Elektromobilität neue Brisanz. Anliegen von Bündnis 90/Die Grünen ist es, die Infrastruktur für die Nutzung alternativer Antriebsstoffe im motorisierten Individualverkehr zu steigern, zu fördern und zu verbessern. In Anbetracht des…
Antrag zur Sitzung des BUKO am 04.07.2017 und zur Sitzung des Rates am 06.07.2017: 1. Die Neufassung der Baumschutzsatzung (Drs. 15/3529) wird wie folgt geändert: NEU §3 (2) b) nicht unter Buchstabe a) fallende Nadelbäume mit einem Stammumfang von mindestens 270 cm, gemessen…
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der W.i.R. zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 22.06.2017: Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat angekündigt, 275 Millionen Euro, die er für den Rechtsstreit um die Zuständigkeit für Integrationshilfen…
Anfrage zur Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 29.06.2017, des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 04.07.2017 und des Rates am 06.07.2017: in der letzten Legislaturperiode wurde das Integrierte…
GRÜNEAntrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 10. Mai 2017, des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 16. Mai 2017 und des Rates am 08. Juni 2017: Die Verwaltung erarbeitet mit dem bisherigen Träger der heilpädagogischen Frühförderung, den Kinderärzten und…
Antrag zur Sitzung des BUKO am 06.06.2017 und des Rates am 08.06.2017: Die Verwaltung wird gebeten für jede städtische Flugreise eine Kompensation zu leisten. Begründung: Das Flugzeug gehört nach wie vor zu den Verkehrsmitteln mit dem höchsten CO2-Ausstoß. Gleichzeitig…
Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der geltenden Gesetze ihr vorhandenes Ermessen auszuüben, um den unsicheren Status langjährig geduldeter Menschen in ein Bleiberecht umzuwandeln. Dabei ist vorauszusetzen, dass sich die langjährig geduldeten Menschen aktiv um ihre…
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Rates am 30. März 2017 folgenden Antrag: Der Oberbürgermeister veranlasst die Wiederbelebung und Neuwahl der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (Remscheider Härtefallkommission). Begründung: Bis zu Beginn der…
Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung,…
Am Ende entschied in der gestrigen Sitzung der BV Lennep eine einzige Stimme: Sechs Mitglieder…
Als gute Demokraten und faire Verlierer haben wir dem gestern in geheimer Wahl gewählten neuen…
„Wir akzeptieren die Entscheidung der BV 3, aber wir teilen diese Einschätzung ausdrücklich…