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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Antrag zur Sitzung des Rates am 28.03.2019: 1. Unter Berücksichtigung von potentiellen Fördermitteln (z.B. Städtebauförderung, Heimatförderung) werden folgende Sofortmaßnahmen auf der Alleestraße umgesetzt: a. Die Alleestraße wird zwischen Markt und Fastenrathstraße im Sinne…
Anfrage zur Sitzung des ASGW am 05.03.2019: Mit dem Teilhabechancengesetz (10. SGB II-Änderungsgesetz) hat die Bundespolitik zum 1. Januar 2019 die rechtliche Grundlage geschaffen, Langzeitarbeitslosen den Weg in sozial-versicherungspflichtige Beschäftigung zu ebnen. Das…
Antrag zur Sitzung des Rates am 07. Februar 2019: Die Stadt Remscheid spricht sich gegen einen Ausstieg des Landes NRW aus der Förderung des European Energy Award® aus und fordert die Landesregierung dazu auf diese fortzuführen. Begründung: Der European Energy Award® (EEA)…
Anfrage zur Sitzung des BUKO am 05.02.2019 und des BD am 05.03.2019: In immer mehr Kommunen wird über Regulierungen für sogenannte Stein- oder Schottergärten diskutiert. Vermehrt setzen Gartenbesitzer auf die vermeintlich pflegeleichtere Gartengestaltung mit Kies und…
Antrag zur Sitzung des Rates am 06. Dezember 2018: Die Stadt Remscheid setzt sich dafür ein, dass wissenschaftliche Forschungsprojekte zu einer kontrollierten Abgabe von Cannabis unter medizinischen, gesundheitlichen und sozialen Aspekten sowie unter Einhaltung des…
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und den Gruppen von FDP und W.i.R. zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses sowie des Rates am 22. November 2018: Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 wird wie nachstehend geändert: Zur…
Die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 22.11.2018 zu nehmen: Der Rat beauftragt den Oberbürgermeister (und die Remscheider Vertreterinnen und Vertreter in…
Anfrage zur Sitzung des ASGW am 06.11.2018: Einige Städte in NRW, darunter Köln, Düsseldorf und Mönchengladbach, verfügen über eine Psychiatriekoordination. In der Stadt Remscheid gibt es eine solche Stelle nicht. Die anfallenden Aufgaben werden derzeit, zusätzlich zu den…
Anfrage zur Sitzung des JHA am 07.11.2018, des AS am 14.11.2018 und des Rates am 22.11.2018: In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 16.11.2017 wurde der gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und W.i.R.…
Anfrage zur Sitzung der BV 2 am 29.08.2018: Im Rahmen einer Bürgeranfrage haben wir uns mit der Verkehrssituation an der Straße „Am Alten Flugplatz“ befasst. Dazu stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung wir die Verwaltung bitten: Liegen der Verwaltung und der…
Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung,…
Am Ende entschied in der gestrigen Sitzung der BV Lennep eine einzige Stimme: Sechs Mitglieder…
Als gute Demokraten und faire Verlierer haben wir dem gestern in geheimer Wahl gewählten neuen…
„Wir akzeptieren die Entscheidung der BV 3, aber wir teilen diese Einschätzung ausdrücklich…