Vorausschauend – Nachhaltig – Gestalten
Unter dieser Überschrift haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden gestern den Entwurf der Gestaltungsvereinbarung zwischen SPD, GRÜNEN und FDP vorgestellt. Seit zehn Jahren arbeiten SPD, GRÜNE und FDP erfolgreich zusammen. Diese gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit wollen wir fortführen, um auch in Zukunft als Team die Politik in unserer Stadt zu gestalten.
Präambel
Die Menschen in Remscheid haben in der Kommunalwahl am 13. September 2020 die kommunalpolitischen Rahmenbedingungen gesetzt, indem sie Burkhard Mast-Weisz mit einer Mehrheit von 60,61% im Amt des Oberbürgermeisters im ersten Wahlgang eindrucksvoll bestätigten. Der neugewählte Rat steht aufgrund der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen, die vom Rat, von der Verwaltung und von den Bürgerinnen und Bürgern eine große Kraftanstrengung abverlangen wird. Den Menschen in Remscheid ist es immer wieder gelungen, mit Eigensinn und Tatkraft schwierige Herausforderungen zu bewältigen.
Seit zehn Jahren gestalten Sozialdemokraten, Grüne und Freie Demokraten gemeinsam maßgeblich die Rathauspolitik. Die nachhaltigen Schritte zur Gesundung der städtischen Finanzen sind ein Ergebnis der gemeinsamen Kraftanstrengung von Stadtgesellschaft, Rat und Verwaltung. Grüne, Sozialdemokraten und Freie Demokraten tragen maßgeblichen Anteil daran und haben zugleich neue Wege für den Fortschritt in unserer Stadt eröffnet: Liberale, sozialdemokratische und grüne Kommunalpolitik vereint in ihrer programmatischen Vielfalt die kreativen, karitativen und konzeptionellen Stärken des Bergischen Landes.
Daran anknüpfend werden wir unsere Zusammenarbeit auf Augenhöhe in allen Handlungsfeldern der Kommunalpolitik fortsetzen. Nachhaltige Stadtpolitik ist vorausschauend und stellt eine qualitative Entwicklung der Stadt in den Mittelpunkt.
Der Rat trägt Verantwortung für die Zukunft Remscheids. Remscheid ist die Heimat von Menschen, die aus über 120 Nationen hier ihre Heimat gefunden haben, und wir alle wollen friedlich, respektvoll und solidarisch zusammenleben. Viele Menschen kamen hier hin, um zu arbeiten. Viele mussten flüchten. Sie bleiben, um hier zu leben und eine Heimat zu finden.
Eine Zusammenarbeit mit rechtsextremistischen Kräften wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Hier die vollständige Gestaltungsvereinbarung:
