Mit leichten Bauchschmerzen haben die Grünen zugestimmt, die Elternbeiträge für Kitas und den Offenen Ganztag (OGS) pauschal zu erstatten. „Das führt in dieser Pauschalität zwar zu Ungerechtigkeiten“, bedauert Fraktionschef David Schichel, „ist in der momentanen Situation jedoch trotzdem die bessere Lösung. Die von uns favorisierte Spitzabrechnung bedeutet einen unverhältnismäßigen personellen Mehraufwand für die Verwaltung und würde vor allem eine Rückzahlung bis Ende des Jahres verzögern. Das halten wir für unzumutbar – Eltern sind ohnehin seit Monaten extrem belastet.“

„Damit springt die Kommune einmal mehr für das Land NRW in die Bresche, das sich dazu bislang nur unzureichend, zu spät oder gar nicht gerührt hat“, ärgert sich Schichel. „Keinesfalls dürfen aber die Eltern die Leidtragenden dieser unverantwortlichen Landespolitik sein. Daher haben auch wir uns für diesen Weg entschieden.“

„Wir bestehen allerdings darauf, dass die OGS bei den Rückzahlungen gleich behandelt werden wie die Kitas“, betont David Schichel. „Denn die hat das Land bisher komplett ignoriert.“

Insgesamt wird die Stadt Remscheid den Eltern 750.000 Euro erstatten. Dies betrifft die Beiträge Februar bis April 2021. „Setzt sich die Situation bis zu den Sommerferien fort, sind wir im Juli bereits bei 1,5 Millionen Euro“, mahnt der Fraktionsvorsitzende.