zum inhalt
Links
  • Grüne NRW
  • gruene.de
  • gruene-jugend.de
  • Klima Allianz Remscheid
HomeKontaktSitemapSucheImpressumDatenschutz
GRÜNE Remscheid
Menü
  • Partei - der Kreisverband
    • Aktuelles
    • Vorstand
    • Themen
  • Fraktion - GRÜNE im Stadtrat
    • Ratsmitglieder*innen
    • Bezirksvertreter*innen
    • Pressemitteilungen
    • Anträge und Anfragen
  • Termine
KV Remscheid

Foto: pixabay

Lieber pauschal zahlen als spät: Grüne stimmen für Erstattung der Elternbeiträge

28.04.2021

Mit leichten Bauchschmerzen haben die Grünen zugestimmt, die Elternbeiträge für Kitas und den Offenen Ganztag (OGS) pauschal zu erstatten. „Das führt in dieser Pauschalität zwar zu Ungerechtigkeiten“, bedauert Fraktionschef David Schichel, „ist in der momentanen Situation jedoch trotzdem die bessere Lösung. Die von uns favorisierte Spitzabrechnung bedeutet einen unverhältnismäßigen personellen Mehraufwand für die Verwaltung und würde vor allem eine Rückzahlung bis Ende des Jahres verzögern. Das halten wir für unzumutbar – Eltern sind ohnehin seit Monaten extrem belastet.“

„Damit springt die Kommune einmal mehr für das Land NRW in die Bresche, das sich dazu bislang nur unzureichend, zu spät oder gar nicht gerührt hat“, ärgert sich Schichel. „Keinesfalls dürfen aber die Eltern die Leidtragenden dieser unverantwortlichen Landespolitik sein. Daher haben auch wir uns für diesen Weg entschieden.“

„Wir bestehen allerdings darauf, dass die OGS bei den Rückzahlungen gleich behandelt werden wie die Kitas“, betont David Schichel. „Denn die hat das Land bisher komplett ignoriert.“

Insgesamt wird die Stadt Remscheid den Eltern 750.000 Euro erstatten. Dies betrifft die Beiträge Februar bis April 2021. „Setzt sich die Situation bis zu den Sommerferien fort, sind wir im Juli bereits bei 1,5 Millionen Euro“, mahnt der Fraktionsvorsitzende.

Allgemein Fraktion
Zurück
  • Mehr dazu
  • Kommentare 0
  • Kommentar verfassen
Keine Kommentare
Für diesen Eintrag werden keine Kommentare mehr angenommen

Weitere Nachrichten

Mobilitätsausschuss: Kleine Schritte zu einer fahrradfreundlichen Stadt

„Wir akzeptieren die Entscheidung der BV 3, aber wir teilen diese Einschätzung ausdrücklich nicht“, ...

Mehr»

Kreuzung Trecknase: Grün statt Beton

Es sieht nicht nur schöner aus, es trägt vor allem auch zu einem besseren Stadtklima bei: die Entsie...

Mehr»

„Feierbandmarkt ist eine große Chance für Lennep“

Nach der Arbeit in Ruhe frische Lebensmittel aus der Region einkaufen, dabei noch bei einem Glas Wei...

Mehr»

BV Lennep: Susanne Fiedler folgt auf Rolf Haumann

Nachdem Rolf Haumann am Montag (23. Mai 2022) von seinem Amt als Bezirksbürgermeister von Lennep zur...

Mehr»

Rolf Haumann legt sein Amt als Bezirksbürgermeister von Lennep nieder

Rolf Haumann tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Lenneper Bezirksbürgermeister zurück. D...

Mehr»

Fahrradstraße: Sicherheit für die Sommersaison an der Kräwi

Der gemeinsame Antrag von SPD, GRÜNE und FDP zu Errichtung einer Fahrradstraße von der Engelsburg zu...

Mehr»