05.11.19 –

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 07.11.2019, des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 12.11.2019 und des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 28.11.2019:

Welche Konsequenzen zieht die Stadt Remscheid aus den Ergebnissen des Smart City Indexes?

Im Smart City Index des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (bitkom) hat die Stadt Remscheid in der Gesamtwertung Rang 79 von 81 belegt. Auch in den weiteren Kategorien Verwaltung, IT und Kommunikation, Energie und Umwelt, Mobilität sowie Gesellschaft platziert sich Remscheid im unteren Drittel. Besonders frappierend sind die Ergebnisse in den Bereichen Energie und Umwelt sowie Mobilität, in denen Remscheid Platz 79 bzw. 80 belegt.

Der Smart City Index, der dieses Jahr erstmalig veröffentlicht wurde, erhebt den Digitalisierungsstand aller 81 Städte mit mindestens 100.000 Einwohnern. Innerhalb der oben genannten Kategorien wurden 35 Indikatoren von Online-Bürgerservices, Webauftritten, Social-Media und Apps, über den Breitbandausbau bis zur Infrastruktur für neue Mobilitätsformen betrachtet. Zukünftig soll der Index jährlich über den Zustand der Kommunen informieren und damit Anreize zur zügigen Weiterverfolgung der Digitalisierung schaffen.

In Anbetracht des schlechten Abschneidens der Stadt Remscheid, stellen sich der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Fragen:

1. Wie bewertet die Stadt Remscheid die Ergebnisse des Smart City Indexes? Werden die Ergebnisse in Zusammenarbeit mit den städtischen Beteiligungen evaluiert?
2. Welche Konsequenzen zieht die Stadt Remscheid aus den Ergebnissen? Werden die Bewertungen in der Digitalisierungsstrategie der Stadt Berücksichtigung finden?
3. Besonders schlecht schneidet Remscheid in den Bereichen Energie, Umwelt und Mobilität ab. Werden digitale Fragen und Lösungen bei der Aufstellung der Nachhaltigkeitsstrategie und damit bei der Umsetzung der bestehenden Klimaschutz- und Mobilitätskonzepte Berücksichtigung finden?
4. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand des Modellprojektes „Digitale Modellkommune Wuppertal“ dar, an dem Remscheid und Solingen als Partnerstädte beteiligt sind?
5. In welchen Fachdiensten und Produkten konnten bislang Arbeitsprozesse und/ oder Dienstleistungsangebote ganz oder teilweise digitalisiert werden?
6. Mit welchen privatwirtschaftlichen Anbietern und/ oder öffentlichen Partnern arbeitet die Stadt Remscheid derzeit bei der Weiterentwicklung der digitalen Verwaltung zusammen?
7. In welcher Form setzt sich die Stadt Remscheid auf Landesebene für eine zügige Harmonisierung von Programmen und Schnittstellen in der digitalen Kommunalverwaltung ein? Mit welchem Ergebnis?
8. Wann ist mit dem seit mehr als drei Jahren versprochenen Relaunch der städtischen Homepage zu rechnen?
9. Über welche eigenen Accounts verfügen die Stadt Remscheid und ihre Tochterunternehmen in den Sozialen Medien und wie werden insb. die städtischen Accounts redaktionell und finanziell unterhalten?
10. Wie ist der Sachstand der 2018 beschlossenen Prüfung der Einführung eines sogenannten Mängelmelders in Form einer App?