Entwicklung der Leistungsberechtigten im SGB XII

06.05.19 –

Anfrage zur Sitzung des ASGW am 07.05.2019:

Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung ist Armut in Großstädten zunehmend ein Thema. So auch in Remscheid. Die Studie beschreibt einen deutlichen Anstieg der Remscheider „Armutsquote“, also dem Anteil der Sozialleistungsempfänger an der Bevölkerung insgesamt, von 2007 bis 2016 um drei Prozent. Grundlage sind die Zahlen der Leistungsempfänger nach SGB II und SGB XII.

Zur Sitzung des ASGW am 07.05.2019 liegt das Sozialmonitoring für das 1. Quartal 2019 vor. Im Sozialmonitoring werden sowohl die aktuellen Entwicklung im Transferleistungsbezug abgebildet als auch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Laut dem Sozialmonitoring steigt die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten kontinuierlich. Gleichzeitig ist die Arbeitslosenquote gesunken. Die Anzahl der Leistungsempfänger im SGB XII ebenso. Dauerhaft sind im Personenkreis des SGB XII jedoch Zuwächse zu erwarten.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Frage:

1. Ist die Armutsquote in den letzten beiden Jahren, nach dem Anstieg bis 2016, wieder gesunken?
2. Kann man prognostizieren wie die Entwicklung der Leistungsberechtigten im SGB XII, in den einzelnen Berechtigtengruppen, verlaufen wird?
3. Welche Maßnahmen von Seiten der Kommune können Einfluss auf eine positive Entwicklung nehmen, welche weiteren Hilfen können den Personen zur Verfügung gestellt werden?