Beratungsfolge zum DOC-Verkehrskonzept für GRÜNE undemokratisch

11.12.14 –

Die Remscheider Grünen sind mit dem Beratungsverlauf zur Entscheidung über das jetzt vorliegende DOC-Verkehrskonzept unzufrieden. Die Fachausschüsse hätten vor der heutigen Entscheidung beraten sollen.

Dazu Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der Remscheider Grünen. „Seit Monaten kämpfen wir Grünen für ein intelligentes DOC-Verkehrskonzept. Dabei stand für uns von Beginn an eine autofreie Spielberggasse im Vordergrund. Mit dem vom Gutachter vorgeschlagenen Netzfall 4, haben wir nun endlich ein Verkehrskonzept vorliegen, dass diesem Ansinnen gerecht wird. Der Verkehrsgutachter und die anderen Parteien haben mittlerweile verstanden, dass ein direkter Übergang vom zukünftigen DOC-Gelände zur Lenneper Altstadt nur gewährleistet werden kann, wenn weitestgehend auf Autoverkehr verzichtet wird und der Fußgänger den Vorrang hat. Mit einer Entscheidung für das überarbeitete Verkehrskonzept (Netzfall 4), wird unserer Forderung endlich Folge geleistet. Dennoch gilt für uns Grüne „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Dies wurde bis dato auch von der städtischen Verwaltung stets betont. Daher kann es nicht sein, dass die Fachausschüsse die Vorlage erst nach der Entscheidung in Bezirksvertretung und Rat zur Kenntnis bekommen.“

„Eine fachliche Beratung ist mit dem vorgegebenen Verfahren für uns reine Makulatur. Insbesondere die Experten in den Ausschüssen für Bauen und Stadtentwicklung hätten sich eingehender mit den vorgeschlagenen Lösungen auseinandersetzen sollen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr trägt nicht umsonst das Wort „Verkehr“ in seinem Titel. Mit einer intensiveren Auseinandersetzung wäre man auch den Besorgnissen der Bürger eher gerecht geworden“, so Lars Jochimsen, Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe „Umwelt, Stadtentwicklung und Bauen“.

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