Anfrage: Digitale Bearbeitung von Bauanträgen?

22.02.17 –

Einige Kommunen, darunter auch der nordrhein-westfälische Kreis Herford, bieten die digitale Bearbeitung von Bauanträgen an. Mithilfe der Lösung ITe-BAU können Bauanträge von der rechtskonformen Antragsstellung inklusive Signatur, über die Bearbeitung und Prüfung der Unterlagen, der Einholung von Stellungnahmen anderer Behörden und Institutionen bis hin zur Erteilung des Bescheides auf dem elektronischen Wege erledigt werden. Dadurch können Papier gespart und Arbeitsabläufe vereinfacht werden.

In der Vergangenheit gab es von Seiten der Bauantragssteller wiederholt Beschwerden, dass die Bearbeitung der Bauanträge zu lange dauert. Ein Grund, die fehlenden personellen Kapazitäten. Die Bearbeitung der Anträge nimmt in der Regel ein bis drei Monate in Anspruch. Gründe für eine lange Arbeitszeit sind u.a. fehlende Unterlagen, die dann nachgereicht werden müssen. Oft fehlt es an Transparenz.

Durch eine digitale Bearbeitung ist eine bürgerfreundlichere und schnellere Aufbereitung der Anträge möglich. Durch das Programm können Bearbeitungsstände, die Vollständigkeit der Unterlagen sowie die Zuständigkeiten von beiden Seiten jederzeit abgerufen werden. Eine Reaktion ist damit rascher möglich.

Unserer Fraktion stellen sich dazu folgende Fragen, um deren Beantwortung wir Sie bitten:

  1. Ist der Verwaltung die Lösung ITe-BAU bekannt?
  2. Gibt es andere Anwendungen zur digitalen Bearbeitung von Bauanträgen, die der Verwaltung bekannt sind?
  3. Wenn ja, wurde die potentielle Anwendung solcher Programme bereits geprüft? Mit welchem Ergebnis?

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