07.11.16 –

In ihrer Antwort zu unserer Anfrage „Sachstand bzgl. Fördermittelakquise Fuß- und Radverkehr?“[1] informiert die Stadt über ihre Kenntnisse über die Beitrittsvoraussetzungen zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V.) sowie den Sachstand beim Erwerb von Förderprogrammen.

Dazu erklärt Günter Bender, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Mit ihren in der Mitteilungsvorlage 15/2892[2] gemachten Ausführungen zum Sachstand des Radverkehrs in Remscheid zieht die Stadt blank. In der Mitteilungsvorlage wird klipp und klar dargelegt, dass die Stadt Remscheid bisher keine der Voraussetzungen für den Beitritt zur AGFS erfüllt hat. Bisher gab es verwaltungsseitig keine Bemühungen in Richtung einer Verkehrswende hin zu mehr Fuß- und Radverkehr. Grundlagen, wie z.B. baureife Planungen für Radwege o.ä. wurden nicht geschaffen. Dies ist ein Armutszeugnis für die Remscheider Verkehrspolitik und ein Nein zum Klimaschutz.“

„Wir begrüßen, dass die Stadt jetzt immerhin mit einem Integrierten Mobilitätskonzept beginnen will. Dies wird Aufgabe des neuen Klimaschutzmanagers sein, den wir schon sehnsüchtig erwarten. In dieser Stadt muss endlich ein Umdenken beginnen. Die Förderung des Radverkehrs ist zukunftsweisend für den Tourismus und die Nachhaltigkeit in unserer Stadt.  Ohne Veränderungen im Modal Split[3] können wir unsere CO2-Minderungsziele nicht erreichen. Daher sollten die Politik und die Stadtverwaltung schon jetzt damit beginnen, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln und den Beitritt zur AGFS zu schaffen“, ergänzt Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper.  

[1] s. ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php.

[2] s. ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php.

[3] Modal Split wird in der Verkehrsstatistik die Verteilung des Transportaufkommens auf verschiedene Verkehrsmittel (Modi) genannt, s. de.wikipedia.org/wiki/Modal_Split, Stand: 31.10.2016.