GRÜNE sind empört über das Ergebnis der Wahl zum Stadtwerke Aufsichtsrat

10.07.17 –

Mit Empörung und Enttäuschung reagieren die GRÜNEN Remscheid auf das Ergebnis der Wahl zum Aufsichtsrat der Stadtwerke in der gestrigen Ratssitzung.

Dazu erklären Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der GRÜNEN und Frank vom Scheidt, Kreisverbandssprecher der GRÜNEN: „Zum wiederholten Male ist es Pro Deutschland gelungen, mit Stimmen aus den demokratischen Fraktionen oder Gruppen im Rat eine Person in einen Aufsichtsrat zu wählen. Hiermit wird eine vom Verfassungsschutz beobachtete Partei mit offen rechtsextremer Gesinnung hoffähig gemacht. Offensichtlich gibt es Ratsmitglieder, die die Distanz nicht wahren und die geheime Wahl nutzen, um den rechten Rand zu unterstützen. Dies ist für uns GRÜNE unerträglich! Wir sind bereit eine Ehrenerklärung jedes Ratsmitgliedes vorzulegen, dass von uns radikale rechte Parteien keine Stimmen bekommen haben und bekommen werden. Wir laden die Mitglieder aller Fraktionen und Gruppen ein, sich dem anzuschließen.“

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Allgemein | Fraktion | Kreisverband